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Es gibt im Iran ein Sprichwort: Alles was verderben kann, wird zuvor gesalzen, also mit Salz haltbar gemacht. Das ist aber vergebens, wenn das Salz selbst verdorben ist.

Das Thema „ Camp Ashraf“ mit  seinen Bewohnern ist der Probefall für  die Leistungsfähigkeit von UNAMI geworden.

Dass die schiitische Regierung in Bagdad, die den iranischen Mullahs nahe steht, die Bewohner des Camp Ashraf  am liebsten tot sehen will, ist außer Frage. Aber  dass man mit einem Henker über seine Opfer verhandelt,  um die Opfer zu retten,  sich dann taktisch dem Henkers zur Seite setzt, um den Opfern des Henkers zu helfen, - ist sehr erstaunlich. Dass man die Opfer überreden will, sich bereit zu erklären, dass sie eingesperrt , beleidigt und erniedrigt werden, also das ist unmenschlich. Als UNO sollte die Weltorganisation sich auf die Seite der Opfer begeben, und nicht auf die Seite dieser Diktatur.

 

 

Martin Kobler, deutscher Diplomat und Chef von UNAMI  im Irak, hat vor Monaten ein Doppelspiel begonnen.  Um zu verhindern, dass die Bewohner vom Camp durch der Mullahs Freunde im Irak getötet werden, zahlt er immer mehr aus der Tasche der Opfer an den Henker. Man betrügt, man lügt,  man verhindert, dass die Bewohner das neue Lager vorher anschauen können - ein Lager mit dem seltsamen Namen „Liberty“ (Freiheit).  Man zeigt den Opfern dafür geschönte Fotos, um sie zu überreden, sich bereit zu erklären, ins Gefängnis zu gehen. Der Ort ist tatsächlich noch schlimmer als ein normales  Gefängnis, hat kein sauberes Wasser und  ist sehr schmutzig. Überall sind zudem Überwachungskameras  installiert, überall sind die Kräfte des Henkers präsent,  und die Menschen können sich auch im Camp nicht frei bewegen.

Am 21.02.2012 ist seitens der iranischen Opposition bekannt geworden, dass die Regierung des irakischen Premierministers Maleki den Mullahs vieles versprochen hat. Jetzt ist klar geworden, warum Maleki immer auf Umsiedlung gedrängt hat. Sonst hätte diese Umsiedlung vom Camp Ashraf zum Camp „Liberty“ keinen Sinn, denn auf jeden Fall sollen die Bewohner das Camp in einigen Monaten verlassen, warum dann erst die Umsiedlung?

In einem Schreiben an die iranischen Mullahs äußert sich die irakische Regierung wie folgt:

  1. Das Dokument ist eine Kopie, die an das Büro von Khamenei geschickt wurde. Darin heißt es: “Der Umzug der Bewohner im Camp Ashraf  von Ashraf nach Liberty unter der direkten Kontrolle der irakischen Sicherheitskräfte wird diese Organisation lahm legen. Für die irakische Regierung ist es nicht wichtig, wie lange sie in Camp Liberty bleiben, es zählt vielmehr, dass sie dort nicht aktiv werden können. In Liberty sind sie quasi lebende Tote.“ Weiter heißt es:“ Wir planen zu einem gegebenen Zeitpunkt, die führenden Vertreter der Organisation von den restlichen Mitgliedern zu trennen. Dies dürfte der schwierigste Teil der Operation sein und es ist möglich, dass die Organisation und ihre Vertreter Probleme verursachen könnten. Dies wird nicht leicht und sanft abgehen.“

2. Das Dokument betont weiter:“ Wir (die irakische Regierung) sollten unsere eigenen Bedingungen umsetzen und wir wollen, dass sich die PMOI-Mitglieder diesen am Ende unterwerfen...In vielen Fällen hat die UN die Bedingungen des Irak unterstützt und die Mitglieder der PMOI aufgerufen, diese anzunehmen, seitdem ist Camp Liberty nur eine Übergangsstation, wo die Bewohner auf kurze Zeit leben.“

3. Laut Dokument bedauert die irakische Regierung, dass „nicht alle Mitglieder der UN-Hilfsmission für den Irak (UNAMI) mit der irakischen Regierung übereinstimmen.“ Weiter heißt es:“ Nichtsdestotrotz unterstützt vor allem der Sonderbeauftragte des UN-Generalsekretärs, Martin Kobler, die Forderungen der irakischen Regierung. Wir glauben, dass er keinen Streit mit der irakischen Regierung will und dass er seine Beziehungen mit dem Irak nicht für die PMOI aufs Spiel setzen will.“

Man hat keine guten Erwartungen von der Regierung des Irak,  sie hat zuvor schon  zweimal die Camp-Bewohner angegriffen und viele  getötet. Man muss die UNO fragen, warum sie diese unerträgliche Strategie mit Opfern des zweiten Massakers vom 8. April 2011 durchzieht?

Was steckt hinter den leeren Versprechungen von Martin Kobler? Soll es wieder wie im Kosovo ein Massaker vor den Augen der UNO-Vertreter geben?

Wenn das Salz verdorben ist, dann  muss man wirklich Sorge um die Menschen haben.

Mohammad Moshiri

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